Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 15.05.2009, Seite 5 / Inland

Landtag untersucht Asse-Skandale

Hannover. Mit den zahlreichen Pannen und Unfällen im Atommüllager Asse wird sich ein Untersuchungsausschuß des niedersächsischen Landtags beschäftigen. Die Oppositions­fraktionen Grüne, SPD und Linke beantragten am Donnerstag die Einsetzung des Kontrollgremiums. Der Ausschuß sei notwendig, weil die Landesregierung nur lückenhaft und widerwillig zur Aufklärung der Pannen in dem Bergwerk bei Wolfenbüttel beitrage, hieß es.

Der Untersuchungsausschuß soll u. a. die Mengen der radioaktiven und Giftstoffe ermitteln, die in dem Salzbergwerk eingelagert wurden. Nach dem Willen der Oppositionsfraktionen soll er auch Störfällen, Unfällen und der Erteilung von Genehmigungen für das Atommüllager nachgehen. Zudem soll das Gremium klären, wer für den gescheiterten Entsorgungsversuch die politische, juristische und wissenschaftliche Verantwortung trägt. (AP/ddp/jW)

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