09.09.2009 / Antifaschismus / Seite 15

Demagogen isolieren statt ignorieren

In Berlin diskutierten Politiker und Experten über den Umgang mit rechten Parteien in Parlamenten

Lothar Bassermann

Die Zahl überrascht dann doch. Insgesamt 660 Vertreter rechtsextremer Parteien sitzen bundesweit in Rathäusern, Gemeindevertretungen, Kreistagen, Bezirksverordnetenversammlungen und Landtagen, so Timo Reinfrank von der Amadeu-Antonio-Stiftung. Die neu gewonnenen Mandate bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 30. August seien dabei allerdings noch nicht berücksichtigt. In Sachsen gelang der NPD am selben Tag erstmals der Wiedereinzug in einen Landtag. Was t...

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