19.05.2010 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Linke Hausaufgaben

Das 750-Milliarden-Rettungspaket bietet Ansatzpunkte für eine Stabilisierung hochverschuldeter Euro-Länder. Eindämmung der Außenhandelsdefizite ist allerdings unabdingbar

Herbert Schui

Die Brüsseler Vereinbarung zur Stabilisierung des Euro ist zweifellos professionell gemacht. Ihr Vorbild ist die US-Bankenrettung: Die bestehende Ordnung bewahren, für dieses Ziel aber viel Pragmatismus und wenig neoliberale Prinzipientreue in die Waagschale werfen.

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat hierbei ihre eigenen Statuten sehr großzügig ausgelegt. Artikel 125 des EU-Vertrages verbietet grundsätzlich Rettungsaktionen für einzelne Länder. Der Ausweg war Ar...

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