20.01.2011 / Inland / Seite 8

»Von der Leyen hat diesen Rechentrick fortgeführt«

Arbeitsgruppe von Bund und Ländern debattiert über Hartz-IV-Regelsatz. Er wird weiter falsch bemessen. Ein Gespräch mit Werner Schulten

Mirko Knoche, Hamburg

Werner Schulten ist Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV der Linkspartei

Die Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses zwischen Bundestag und Bundesrat hat am gestrigen Mittwoch über den neuen Hartz-IV-Regelsatz von 364 Euro beraten. Was lief dort ab?

Der Vermittlungsausschuss erinnert an einen orientalischen Basar. Dort wird geschachert, ohne sich auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu beziehen. Die Roten Roben hatten den bisherigen Regelsatz l...

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