Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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05.10.2011 / Thema / Seite 10

Verbotene Gesinnung

Vorabdruck. In immer mehr europäischen Ländern wird die Leugnung »kommunistischer Verbrechen« unter Strafe gestellt

Hannes Hofbauer
Ein EU-Rahmenbeschluß aus dem Jahr 2008 legt fest, daß Zweifel an der offiziellen Version der Geschehnisse in Srebrenica während des Bosnien-Kriegs strafbar sind; in der Schweiz kann man wegen der Leugnung des Völkermords an den Armeniern vor Gericht landen, während einem in der Türkei genau dessen Behauptung zum Verhängnis werden kann; und wer in Ungarn, Litauen oder Polen nicht gewillt ist, die Sowjetunion als völkermordendes Verbrecherregime anzusehen, ist ebenfa...

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