Genfer Konferenz Ende November?

Die seit Monaten immer wieder verschobene internationale Syrien-Konferenz soll nach syrischen Angaben nun Ende November stattfinden. Dies habe UN-Generalsekretär Ban Ki Moon erklärt, sagte Syriens stellvertretender Außenminister Kadri Dschamil am Donnerstag in Moskau. Für das Treffen in Genf seien der 23. und 24. November anvisiert. Die Konferenz sei nötig, weil »alle in einer Sackgasse sind – in einer militärischen und einer politischen Sackgasse«, sagte Dschamil. Die Konferenz in Genf biete einen Ausweg: den Amerikanern, Rußland und der syrischen Führung. Der internationale Syrien-Gesandte Lakhdar Brahimi hatte vor kurzem Zweifel geäußert, ob es wie geplant Mitte November zu einer Friedenskonferenz kommen werde.

Zum Boykott der Syrien-Konferenz durch die in Istanbul residierende, vom Westen und den Golfstaaten unterstützte Exilopposition sagte Dschamil laut RIA Nowosti: »Die Weigerung des Syrischen Nationalrates, an der Genf-2-Konferenz teilzunehmen, kann den Termin und das Format des Treffens nicht beeinflussen. Diese Oppositionsgruppe wird ihre Entscheidung höchstwahrscheinlich noch revidieren.«

»Die USA haben es bis jetzt nicht geschafft, die Assad-Gegner davon überzeugen, an den Genf-2-Gesprächen teilzunehmen und müssen sich deshalb Kritik aus Moskau gefallen lassen«, schrieb die russische Zeitung Kommersant am Donnerstag. »Unsere Partner hatten uns versichert, alle syrischen Oppositionskräfte zur Teilnahme an der Konferenz aufzurufen«, wird Außenminister Sergej Lawrow zitiert. »Mein Amtskollege John Kerry bestätigte noch vor wenigen Tagen, daß er sich damit befasse und daß der Erfolg nicht lange auf sich warten lassen würde. Bislang ist davon jedoch nichts zu sehen.« Moskau dagegen war es gelungen, den syrischen Präsidenten an den Verhandlungstisch zu bringen.

Mittlerweile zeichnet sich eine weitere Fragmentierung auf Seiten der Assad-Gegner ab. Medienberichten zufolge haben inzwischen rund 70 bewaffnete Gruppen im Süden Syriens der »Nationalen Koalition« das Vertrauen verweigert. Sie wollen einen eigenen »Revolutionsrat« gründen. (RIA Nowosti/Reuters/jW)