Abgeschrieben

Pond5 Images/imago

Freiheit für Mumia Abu-Jamal!

Anlässlich des 70. Geburtstags von Mumia wird erneut die Freilassung des politischen Gefangenen gefordert. Außerdem: Initiative für Vergesellschaftung von Wohnungen in Berlin spricht sich gegen einen teuren Aufkauf aus.

IMAGO/Middle East Images

Kurdischer Dachverband KCK warnt vor türkischer Besatzungsoperation im Nordirak

Der kurdische Dachverband KCK warnt mit Blick auf den geplanten Besuch des türkischen Präsidenten Erdoğan im Irak vor einer neuen Besatzungsoperation der Türkei im Nordirak.

Revolutionärer 1. Mai Berlin

Aufruf: Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration in Berlin

Berlin-Neukölln ist in diesem Jahr Austragungsort der Revolutionären 1.-Mai-Demo in Berlin.

Norlys Perez/REUTERS

Appell des kubanischen Außenministeriums für Frieden in Nahost

Kuba setzt sich für Frieden im Nahen Osten ein. Außerdem: Razzia im Reichenviertel angekündigt.

Florian Gaertner/dpa

Linke EU-Abgeordnete Demirel fordert nach Unterzeichnung von »La Hulpe«-Erklärung Taten

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) fordert nach der Vorstellung des DAK-Pflegereports eine Reform der Pflegeversicherung.

Hannibal Hanschke/REUTERS

Vergleich vor Gericht: Entschädigung für ATTAC-Aktivisten wegen Polizeigewalt beim G20-Gipfel

Ein Prozess gegen Polizeigewalt gegen ATTAC-Aktivisten während des G20-Gipfels 2017 endete nach einem Vergleich erfolgreich: Die Stadt Hamburg muss Entschädigung zahlen

Philipp von Ditfurth/dpa

Repression gegen Radio Dreyeckland

In Karlsruhe steht ein Freiburger Redakteur vor Gericht. Kommentar von »Changing Cities« zu Klimazielen im Verkehrssektor.

Joshua Regitz/jW

Maulkorb für Palästina-Solidarität

DKP protestiert gegen Verbot des Palästina-Kongresses in Berlin. Außerdem: Russische Botschaft zu Äußerungen des Verteidigungsministers

Joerg Carstensen/dpa

Online extra

Palästina-Kongress

»Deutschland unterstützt einen Genozid, und wir klagen es an!!!«

Dokumentiert: Erklärung des Palästina-Kongresses: »Die staatlichen Repressionen gegen den Palästina Kongress zeigen, dass der deutsche Staat nicht will, dass wir seine Mitschuld am Genozid in Gaza ansprechen«
Charles M. Vella/SOPA Images/imago

Menschenrechtsorganisationen klagen gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel

Deutsche und palästinensische Menschenrechtsorganisationen haben am Freitag eine Klage gegen deutsche Rüstungsexporte nach Israel eingereicht.

Müller-Stauffenberg/IMAGO

Mehr Hass und Hetze in Berlin

Berliner Register zu neonazistischen Vorfällen. Außerdem: Gysi fordert Freilassung von Assange.

Rene Traut/imago

Pro Asyl: GEAS als historischer Tiefpunkt für den Flüchtlingsschutz in Europa

Pro Asyl nannte die Abstimmung über ein »Gemeinsames Europäisches Asylsystem« im EU-Parlament einen »historischen Tiefpunkt für den Flüchtlingsschutz in Europa«.