Elite des Tages: PiS-EU-Kandidaten

Das Wort »Elite« kommt von lateinisch »eligere« – auswählen. Ausgewählt sind die 13 Personen, die die polnische Exregierungspartei PiS für die EU-Wahlen als Spitzenkandidaten der einzelnen Wahlkreise ins Rennen schickt, sicherlich. Aber gegen die Behauptung, die 13 seien »Volksvertreter« in spe, muss man das polnische Volk energisch in Schutz nehmen: Dass ein Viertel der Bevölkerung Polens aktenkundige Straftäter seien, würde auch die PiS nie behaupten. Das gilt nur für ihre Bewerber. Mindestens drei der 13 Spitzenkandidaten sind strafrechtlich in Erscheinung getreten. Da sind die früheren Geheimdienstchefs Mariusz Kamiński und Maciej Wąsik, die im Gefängnis säßen, wenn Staatspräsident Andrzej Duda sie nicht Anfang des Jahres begnadigt hätte.

Und da ist der EU-Abgeordnete Ryszard Czarnecki. Der Mann ist parlamentarisch nicht größer in Erscheinung getreten, dafür aber sehr wohl als Kunde von OLAF, der Antibetrugsbehörde der EU. Denn er hatte Dutzende von Dienstreisen zwischen Brüssel und seinem Wohnsitz im tiefen Südosten Polens abgerechnet, angeblich unternommen mit einem zwei Jahre vorher amtlich abgemeldeten Cabrio, und das auch mitten im tiefsten Winter. Jedesmal 1.200 Kilometer hin und 1.200 wieder zurück. Als ihm OLAF auf die Schliche kam, musste er dem Parlament 100.000 Euro zurückerstatten.

In einer normalen Partei würde so jemand geräuschlos entsorgt oder in irgendeine Stiftung abgeschoben – aber nicht bei der PiS, die ihren EU-Wahlkampf im Zeichen eines vierfachen »Nein« führt: nein zum Migrationspakt, nein zum »Green Deal«, nein zum Euro und nein zur Föderalisierung der Union. Immerhin – zum »Polexit« wollte Parteichef Jarosław Kaczyński am Donnerstag nicht aufrufen: Die Zeiten seien heute so, dass Polen in der EU sein müsse. Das schon, damit all die Czarneckis und Konsorten weiter in Brüssel abkassieren können.