Atombomben auf scharf

Die NATO erwägt, mehr Atomwaffen einsatzbereit zu machen. Das sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg der britischen Zeitung The Telegraph. Wörtlich: »Ich werde nicht auf operative Details eingehen, wie viele Atomsprengköpfe einsatzbereit sein und welche gelagert werden sollten, aber wir müssen uns zu diesen Fragen beraten. Genau das machen wir.« Das sei angesichts der zunehmenden Drohungen aus China und Russland nötig. Stoltenberg behauptete, insbesondere China investiere stark in sein Atomwaffenarsenal, das 2030 auf 1.000 Sprengköpfe anwachsen werde. Zugleich wiederholte er die Legende, dass die USA ihre in Europa stationierten Atombomben »modernisieren«.

Russland wertete die Äußerungen Stoltenbergs als Provokation. Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow erklärte am Montag gegenüber Journalisten: »Das ist nichts anderes als eine weitere Eskalation der Spannungen.« Stoltenbergs Worte stünden in Widerspruch zum Kommuniqué der Schweizer Ukraine-Konferenz. Darin wird jede Drohung mit oder jeder Einsatz von Atomwaffen in Zusammenhang mit der Ukraine für unzulässig erklärt. Peskow weiter: »Ich möchte dazu noch klarstellen: Wenn Präsident Putin über die Nuklearwaffenthematik spricht, antwortet er stets auf ihm dazu gestellte Fragen. Er macht das nie aus eigener Initiative heraus, da ist er sehr vorsichtig.«

Ebenfalls am Montag teilten die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und das Stockholmer Friedensforschungsinstitut (SIPRI) mit, dass die Atommächte immer höhere Summen in die Aufrüstung ihrer Atomwaffenarsenale investieren. In den vergangenen fünf Jahren seien die Ausgaben um mehr als ein Drittel angestiegen. ICAN-Chefin Melissa Parke erklärte: »Wir können von einem nuklearen Wettrüsten sprechen.« Die Atommächte gäben zusammen 91 Milliarden US-Dollar (85 Milliarden Euro) für ihre Arsenale aus. 2018 waren es demnach noch 68,2 Milliarden Dollar (63,7 Milliarden Euro). Die USA brachten laut dem ICAN-Bericht 51,9 Milliarden Dollar für Atomwaffen auf, mehr »als bei allen anderen Atommächten zusammen«. Der zweitgrößte Investor war dem Bericht zufolge China, das 11,8 Milliarden Dollar für sein Atomwaffenarsenal ausgab. Dahinter folgten Russland mit 8,3 Milliarden Dollar sowie Großbritannien mit 8,1 Milliarden Dollar.

Seit 2018 gaben die neun Atomwaffen besitzenden Staaten – neben den USA, China, Russland und Großbritannien sind es Frankreich, Indien, Israel, Pakistan und die DVRK – 387 Milliarden Dollar (fast 362 Milliarden Euro) für Atomwaffen aus. »Diese Zahlen sind obszön«, sagte Parke. Mit der Summe könne das Welternährungsprogramm den Hunger in der Welt beenden.

Ebenfalls am Montag warnte das SIPRI vor einer weiteren atomaren Aufrüstung. Obwohl die Gesamtzahl der Atomsprengköpfe weiter zurückgehe, steige die Zahl »der einsatzbereiten nuklearen Sprengköpfe« von Jahr zu Jahr an, erklärte Institutsdirektor Dan Smith. Im Januar hielten die Atommächte laut SIPRI etwa 9.600 der weltweit gut 12.100 nuklearen Sprengköpfe bereit, etwa 2.100 davon in »hoher Alarmbereitschaft«. Fast alle diese Spreng­köpfe befinden sich im Besitz der USA und Russlands, die zusammen über fast 90 Prozent aller Atomwaffen weltweit verfügen. Erstmals halte in diesem Jahr vermutlich auch China einige Atomsprengköpfe in »hoher Alarmbereitschaft«. Smith erklärte: »Wir leben in einer der gefährlichsten Zeiten in der Geschichte der Menschheit.«