NATO in die Schranken weisen

»Kriegstreiber unerwünscht« – ein großes Banner wird auf der Bühne des Berliner Tempodroms enthüllt. In Zeiten wie diesen sei es »umso wichtiger, dass die Friedensbewegung stark ist«, sagt Franz Haslbeck vom Münchner Anti-Siko-Bündnis auf der XXIX. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz. Durch die aktuelle Regierungspropaganda habe sich das Meinungsbild in der Bevölkerung allerdings gedreht. Widerspruch gegen die NATO müsse aber auf die Straße gebracht werden. Die Möglichkeit dazu besteht auf der Demonstration gegen die Münchner »Sicherheitskonferenz« am 17. Februar. Gegen das Rüstungsprogramm, gegen die Repressionsversuche soll es gehen. »Was wir brauchen, ist europaweite Kooperation statt Konfrontation«, erklärt Franz Haslbeck. Die Friedensbewegung sei eine internationale Veranstaltung. Tobias Pflüger (Linke) ruft zu einer Renaissance der Friedensbewegung auf. Pflüger: »Endlich muss vernünftig abgerüstet werden, das ist das Gebot der Stunde!«