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Gegründet 1947 Mittwoch, 15. Mai 2024, Nr. 112
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Kommentar

  • Joseph Biden führt Donald Trumps (Foto) Agenda fort (Wahlkampf i...
    15.05.2024

    Joe the Donald

    Mit den Trumpschen Strafzöllen auf Importe aus China waren der US-Präsident und seine Finanzministerin bislang nicht so recht zufrieden. Nun legt Biden mit neuen, eigenen Strafzöllen nach.
    Von Jörg Kronauer
  • Hinter den Kulissen eines hohen Besuchs: Blinken in Kiew (14.5.2...
    15.05.2024

    Kiew sieht schwarz

    Wenn der Chef des Militärgeheimdienstes GUR einem US-Leitmedium anvertraut, sein Land habe keine Reserven mehr, und die Front könne jederzeit brechen, dann ist das unmissverständlich.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Die FDP setzt im EU-Wahlkampf auf Abschreckung, hier Marie-Agnes...
    14.05.2024

    Hammer ausgepackt 2 Leserbriefe

    Die FDP will das Renteneintrittsalter erhöhen und die windige »Aktienrente« stärken. Damit biedert sie sich schon jetzt bei CDU/CSU und AfD für die nächste Bundesregierung an.
    Von Gesine Lötzsch
  • 13.05.2024

    Konträre Modelle

    Baerbocks Reiseroute führte sie in einem weiten Bogen um China – und zwar genau dort entlang, wo entweder Verbündete gegen die Volksrepublik zu finden sind oder wo erbittert um die Vorherrschaft gekämpft wird.
    Von Jörg Kronauer
  • Auf der Suche nach Gesprächspartnern: Entwicklungsministerin Sve...
    11.05.2024

    Von hinten aufgezäumt 2 Leserbriefe

    Der Zuschussbescheid über 45 Millionen Euro von der Kreditanstalt für den Wiederaufbau (KfW) für das ukrainische Energienetz ist ohne vorherigen Waffenstillstand buchstäblich auf den Kopf gehauen.
    Von Reinhard Lauterbach
  • So kann es auch gehen: In Dublin ging die Universitätsleitung au...
    10.05.2024

    Auch Iren verbieten! 1 Leserbriefe

    Wer ungeniert geschichtsvergessen, weil kriegsversessen Herumtrampeln auf den Toten per Polizeigroßaufgebot durchsetzt, den interessieren Menschenwürde oder gar das Recht auf Leben von Gazabewohnern gleich gar nicht.
    Von Arnold Schölzel
  • Empfang Xi Jinpings in Paris am 6. Mai
    08.05.2024

    US-Geschäft verdrängen 2 Leserbriefe

    Beijing setzt darauf, dass zumindest die führenden Staaten der EU eine eigene Weltmachtposition anstreben – unabhängig von den USA. Der Wille dazu ist derzeit am stärksten in Frankreich ausgeprägt.
    Von Jörg Kronauer
  • Flugblatt, das aus einem Militärflugzeug der israelischen Armee ...
    07.05.2024

    Vertreibung oder Tod

    Israel betreibt im palästinensischen Gazastreifen nicht »nur« traditionelle Vertreibung, sondern deren schlimmste Form: Die Bevölkerung wird unter Todesdrohungen ständig hin- und hergetrieben.
    Von Knut Mellenthin
  • Die Bundesmarine in der Taiwanstraße? Deutschlands Außenpolitik ...
    06.05.2024

    Armee mit Offenstall

    Keine Mobilmachung ohne Psychokrieg gegen die eigene Bevölkerung: Spione lauern.
    Von Arnold Schölzel
  • Transport von Hilfsgütern im Norden Gazas (1.5.2024)
    06.05.2024

    Besetzt, aber souverän

    Genau betrachtet sind die humanitären Bemühungen der Freunde Israels nichts anderes als die Entlastung von dessen völkerrechtlicher Pflicht, die Versorgung der Bevölkerung in dem von ihm besetzten Gebiet sicherzustellen.
    Von Norman Paech
  • Annalena Baerbock auf der Marinewerft »Osborne Naval Shipyard« i...
    04.05.2024

    Front gegen China

    Baerbocks Auftritt in der Kriegsschiffwerft betonte die Bedeutung, die Marinen und auch Küstenwachen zur Zeit für die deutsche Politik in der Asien-Pazifik-Region besitzen.
    Von Jörg Kronauer
  • Ein Herz und eine Seele: Ursula von der Leyen und Italiens fasch...
    03.05.2024

    Zeche bezahlt

    Im Libanon fließt die Summe zudem auf die Konten der korrupten Clique, die das entstaatlichte Land unter sich aufteilt. Sie hat in den vergangenen Wochen rassistische Hetze gegen syrische Migranten angeheizt.
    Von Arnold Schölzel
  • Die Beauftragte für Völkerrecht im Auswärtigen Amt Tania von Usl...
    02.05.2024

    Weiter vor Gericht

    Zentral ist, dass die Richter dem Antrag Deutschlands auf Abweisung der Klage Nicaraguas wegen Beihilfe zum Völkermord nicht gefolgt sind. Deutschland steht also weiterhin vor Gericht.
    Von Sevim Dagdelen
  • Der NATO-Beitritt muss erst mal warten: Ukraines Präsident Selen...
    30.04.2024

    NATO? Erst mal nicht

    Diese bilateralen Verträge bedeuten für Kiew, dass es sich einen NATO-Beitritt in den dort festgelegten zehn Jahren abschminken kann. Mindestens. Und im Krieg den Kopf selbst hinhalten will das Bündnis eher nicht.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Emmanuel Macron will eine neue »Atomstrategie« für Westeuropa
    29.04.2024

    Kerneuropa gespalten

    Immer wieder hat die Bundesrepublik versucht, Paris eine Mitbestimmung über die Atomstreitmacht der französischen Streitkräfte oder wenigstens eine Mitfinanzierung abzuringen; man weiß ja: Wer zahlt, entscheidet.
    Von Jörg Kronauer
  • Gegen den Klima-Canceler: Fridays-for-Future-Protest vor dem Bun...
    27.04.2024

    Klimaschutz beerdigt

    Was macht eine Regierung, die sich weder ans Gesetz halten, noch sich um Urteile des Verfassungsgerichts scheren will? Sie ändert das Gesetz.
    Von Wolfgang Pomrehn
  • Mangelware anscheinend nicht allein in der Ukraine: »Patriot«-Lu...
    26.04.2024

    Atlantische Maulhelden

    Washington nimmt entgegen seiner eigenen Rhetorik eine Eskalation mit Russland billigend in Kauf - nur die blutigen Folgen sollen bei anderen anfallen.
    Von Reinhard Lauterbach
  • 25.04.2024

    Spezielle Konkurrenz

    Langfristig wird Teslas Umsatz und mit ihm sein Profit exakt von dem Land bedroht, dem der US-Konzern seine Erfolge verdankt: China war für ihn stets ein wichtiger Absatzmarkt.
    Von Jörg Kronauer
  • Premierminister Rishi Sunak »verspricht«, dass die ersten Abschi...
    24.04.2024

    Unter Rechten wildern

    Sowohl den regierenden Tories als auch den Sozialdemokraten geht es um Wahlkampf. Premier Sunak wünscht sich taugliche Bilder von Flugzeugen, die Flüchtlinge in den Sonnenuntergang transportieren.
    Von Christian Bunke
  • Zufrieden mit seiner Leistung: Olaf Scholz auf der Hannover-Mess...
    23.04.2024

    BRD längst abgehängt

    Der Kampf um Anteile auf den Märkten für wichtige Zukunftstechnologien verläuft zwischen den USA und China.
    Von Sebastian Edinger

                                                   Heute 12 Seiten extra - Beilage zum Thema: Naher Osten