Orbán trifft Meloni

Ungarns Regierungschef Viktor Orbán ist am Montag zu Gesprächen mit der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Rom eingetroffen. Bei der Zusammenkunft soll es hauptsächlich um Personalentscheidungen gehen, die beim EU-Gipfel diese Woche anstehen.

Am Freitag war der rechte Politiker in Berlin mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammengetroffen. Die herausgehobene Rolle des ungarischen Regierungschefs ergibt sich daraus, dass das Land am 1. Juli turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt.

Laut AFP sind sich Orbán und Meloni einig, dass sich bei der Besetzung der Top-EU-Posten das Erstarken der Rechtsaußenparteien bei den EU-Wahlen Anfang Juni niederschlagen müsse. Wie verlautet, will Orbán mit seiner Fidesz-Partei der ultrarechten Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) beitreten, deren Vorsitzende Meloni ist und die im neuen EU-Parlament drittstärkste Kraft wurde. Daher wird die faschistische Ministerpräsidentin bereits als Königsmacherin gesehen.

Konkret wird in Brüssel über die aktuelle EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entschieden, die ihren Job behalten will, während die Sozialdemokraten den früheren portugiesischen Regierungschef António Costa an die Spitze bringen wollen. Auch muss die Nachfolge des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell geregelt werden, wofür die estnische Regierungschefin Kaja Kallas aus dem Lager der Liberalen bereitsteht.

Das Treffen in Rom ist problembeladen. Orbán hat sich in der Vergangenheit für Verhandlungen im Ukraine-Krieg ausgesprochen. Es sei klar, dass der Angriff Russlands auf die Ukraine »völlig inakzeptabel« sei. Ihm gehe es aber »nicht um die Interessen der Ukraine oder Russlands«, sondern er wolle »vor allem, dass der Krieg beendet wird und es einen Waffenstillstand gibt«. Am Ende brauche es eine »neue europäische Sicherheitsarchitektur, in der wir friedlich leben können«. Ob die Ukraine dafür auf besetzte Gebiete verzichten soll, ließ er offen.