4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
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Zitate des Tages

02.03.2006 Jemand
Menschen aus einer mir – Gott sei Dank – fremden Kultur zeigen seit Monaten auf mich und rufen: »Du bist Jauch!« oder – gänzlich unzumutbar – »Du bist Deutschland!«. Das empfinde ich als eine tiefe Beleidigung.
Aus einem Leserbrief an die Süddeutsche Zeitung, veröffentlicht in der Mittwochausgabe Menschen aus einer mir – Gott sei Dank – fremden Kultur zeigen seit Monaten auf mich und rufen: »Du bist Jauch!« oder – gänzlich unzumutbar – »Du bist Deutschland!«. Das empfinde ich als eine tiefe Beleidigung.
01.03.2006 Harald Wolf (Linkspartei.PDS
Wir müssen das Problem an der Wurzel packen. Und das ist die überproportionale Belastung niedriger Einkommen durch Sozialabgaben.
Der Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linkspartei) in einer Presseerklärung vom Dienstag zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für Berlin Wir müssen das Problem an der Wurzel packen. Und das ist die überproportionale Belastung niedriger Einkommen durch Sozialabgaben.
28.02.2006 Reiner Kunze
Wenn das Volk weitere zehn oder zwanzig Jahre warten muß, bis es wieder der Souverän sein darf, werden wir tun, was wir können, damit die hochentwickelte Schreibung, die bis 1996 verbindlich war, nicht in Vergessenheit gerät.
Der Dichter Reiner Kunze in der neuesten Ausgabe der zur Leipziger Buchmesse erscheinenden Deutschen Sprachwelt anläßlich der am Montag vom Rechtschreibrat an die Kultusministerkonferenz übergebenen Vorschläge zur Reform der Rechtschreibreform Wenn das Volk weitere zehn oder zwanzig Jahre warten muß, bis es wieder der Souverän sein darf, werden wir tun, was wir können, damit die hochentwickelte Schreibung, die bis 1996 verbindlich war, nicht in Vergessenheit gerät.
27.02.2006 David Beckham
Seine Aufgaben sind manchmal so schwierig. Ich dachte: Mein Gott, das kann ich nicht. Ich habe in der Schule ganz andere Dinge gelernt.
Mit diesen Worten erklärte der britische Fußballstar David Beckham der Mail on Sunday, warum er seinem sechsjährigen Sohn nicht bei den Schulaufgaben helfen kann. Seine Aufgaben sind manchmal so schwierig. Ich dachte: Mein Gott, das kann ich nicht. Ich habe in der Schule ganz andere Dinge gelernt.
25.02.2006 Stephan Harmening
Der Streik sollte Anlaß sein, verstärkt über weitere Privatisierungen in der Abfallwirtschaft nachzudenken. (...) Die privaten Entsorgungsunternehmen stehen bereit, auszuhelfen und Aufgaben der Kommunen zu übernehmen, die diese im Augenblick nicht erfüllen können.
Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE), Stephan Harmening, am Freitag in Berlin Der Streik sollte Anlaß sein, verstärkt über weitere Privatisierungen in der Abfallwirtschaft nachzudenken. (...) Die privaten Entsorgungsunternehmen stehen bereit, auszuhelfen und Aufgaben der Kommunen zu übernehmen, die diese im Augenblick nicht erfüllen können.
24.02.2006 Sebastian Edathy
»Auf eine erhöhte Brandgefahr würde ja auch niemand mit Einsparungen bei der Feuerwehr reagieren.«
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), am 23.2. in einem ddp-Interview zur Debatte um mögliche Kürzungen bei den Programmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus »Auf eine erhöhte Brandgefahr würde ja auch niemand mit Einsparungen bei der Feuerwehr reagieren.«
23.02.2006 Matthias Platzeck
Hauptsache, es kommt ein sozialdemokratisches Gericht auf den Tisch. Und wenn Sie sich den Koalitionsvertrag angucken ... kann ich nur sagen: Hier wird gut sozialdemokratisch gekocht!
SPD-Chef Matthias Platzeck am Mittwoch in der Bild-Zeitung Hauptsache, es kommt ein sozialdemokratisches Gericht auf den Tisch. Und wenn Sie sich den Koalitionsvertrag angucken ... kann ich nur sagen: Hier wird gut sozialdemokratisch gekocht!
22.02.2006 August Hanning
Wenn wir die innere Sicherheit in unserem Land gewährleisten wollen, müssen wir auch Informationen von Staaten entgegennehmen, bei denen wir nicht genau wissen, ob sie unsere Rechtsstandards zu hundert Prozent beachten.
Ex-BND-Chef August Hanning im Politikmagazin Cicero (Märzausgabe) Wenn wir die innere Sicherheit in unserem Land gewährleisten wollen, müssen wir auch Informationen von Staaten entgegennehmen, bei denen wir nicht genau wissen, ob sie unsere Rechtsstandards zu hundert Prozent beachten.
21.02.2006 Konrad Freiberg
Wir haben keinen Verteidigunsfall, das ist auch kein Katastrophenfall, das ist eine Fußballweltmeisterschaft.
Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, am Sonntag abend in der ARD-Sendung »Sabine Christiansen« Wir haben keinen Verteidigunsfall, das ist auch kein Katastrophenfall, das ist eine Fußballweltmeisterschaft.
20.02.2006 Ole von Beust
Ich fahre gelegentlich inkognito durch die Stadt. Das lohnt sich. Man sieht besser, wie weit die soziale Erosion an manchen Stellen schon fortgeschritten ist.
Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) im Tagesspiegel vom Sonntag über die Notwendigkeit einer »Sozialdemokratisierung« seiner Partei Ich fahre gelegentlich inkognito durch die Stadt. Das lohnt sich. Man sieht besser, wie weit die soziale Erosion an manchen Stellen schon fortgeschritten ist.
18.02.2006 Stefan Brunke
Wir haben heute zehn Ein-Euro-Jobber gefunden, die mit angepackt haben. ... Es wurde niemand gezwungen.
Stefan Brunke, Pressesprecher der Agentur für Arbeit in Stralsund, am Freitag gegenüber Spiegel online zum Einsatz von ALG-II-Empfängern beim Einsammeln von Vogelkadavern auf Rügen Wir haben heute zehn Ein-Euro-Jobber gefunden, die mit angepackt haben. ... Es wurde niemand gezwungen.
17.02.2006 Petra Pau
Es geht nicht um die Fußball-WM. Es geht auch nicht um den Terrorismus. ... Die Unionsparteien wollen auf Deibel komm’ raus das Trennungsgebot von Bundeswehr und Polizei aufbrechen.
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion Die Linke am Donnerstag in einer Pressemitteilung Es geht nicht um die Fußball-WM. Es geht auch nicht um den Terrorismus. ... Die Unionsparteien wollen auf Deibel komm’ raus das Trennungsgebot von Bundeswehr und Polizei aufbrechen.
16.02.2006 George Coyne
Ich muß meine Wissenschaft voranbringen, ich kann nicht dauernd darüber nachdenken, ob Jesus auf anderen Planeten erscheint oder ob ich Aliens taufen würde.
George Coyne, Leiter der päpstlichen Sternwarte, auf die Frage nach intelligentem Leben im All laut Zeit vom 16. Februar 2006 Ich muß meine Wissenschaft voranbringen, ich kann nicht dauernd darüber nachdenken, ob Jesus auf anderen Planeten erscheint oder ob ich Aliens taufen würde.
15.02.2006 Ruprecht Polentz (CDU)
Die Deutschen sind mal wieder dabei, Fragen zu beantworten, die kein Mensch stellt.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), in der Dienstagausgabe des Kölner Stadt-Anzeiger zur Debatte über mögliche militärische Optionen im Atomstreit mit Iran Die Deutschen sind mal wieder dabei, Fragen zu beantworten, die kein Mensch stellt.
14.02.2006 Diether Dehm
Wer mit den Schweinen an den Trog geht, darf sich nicht wundern, daß er seinen Geruch auswechselt.
Diether Dehm am Wochenende auf dem Landesparteitag der Linkspartei.PDS in Niedersachsen zum Abstimmungsverhalten mehrerer Abgeordneter seiner Partei bei einer antikubanischen Entschließung des Europaparlaments Wer mit den Schweinen an den Trog geht, darf sich nicht wundern, daß er seinen Geruch auswechselt.