Neue Regelung für Härtefälle verlangt

Berlin. Eine Verlängerung der Härtefallregelung für ausreisepflichtige Ausländer haben Flüchtlingsorganisationen bei einem bundesweiten Treffen gefordert. Das teilte Pro Asyl am Montag in Frankfurt am Main mit. Die gesetzliche Grundlage für die Härtefallkommissionen war bei der Verabschiedung des Zuwanderungsgesetzes nur befristet bis Ende 2009 eingeführt worden. Die Regelung ermöglicht es, ausreisepflichtigen Ausländern aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen einen Aufenthaltstitel zu erteilen. Bundesweit erhielten den Angaben zufolge seit 2005 auf diese Weise rund 4000 Menschen eine Aufenthaltserlaubnis. (AFP/jW)