Inland

• 

  Streiks im ÖPNV und ÖD

  Verdis kleiner Aufstand

  Eintägiger Warnstreik legt fast überall öffentlichen Nahverkehr lahm. Verdi kämpft für bessere Arbeitsbedingungen, Verkehrsverbände mauern.

  Von Ralf Wurzbacher

• 

  Kriegspropaganda

  Verständnis für Faschisten

  Mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung will eine Aktivistin »Vorurteile« gegen ukrainische Asow-Faschisten abbauen.

  Von Susann Witt-Stahl

• 

  »Grüner« Wasserstoff

  »Absicht« zur Energiekooperation

  Die Wirtschaftsministerin ist auf Reise in Saudi-Arabien. Aus »Absichtserklärungen« geht wenig handfestes hervor; und auch die Umsetzbarkeit der Deals um den Wasserstoff ist fraglich.

  Von Knut Mellenthin

• 

  »Bedrohung aus dem Iran«

  Selektive Wahrnehmung

  Zur Aufrüstung der Bundeswehr reicht Freiwilligkeit nicht aus, sagt der Chef des Bundeswehr-Verbandes. Der Iran listet die Truppe jetzt als Terrororganisation. In Rostock soll derweil ein neuer Kriegshafen entstehen.

  Von Philip Tassev

• 

  Sozialstaat

  Es muss wehtun

  Der CDU-Wirtschaftsrat schwenkte am Sonntag mal wieder die Sozialabrissbirne. Vor allem seine Forderung, Zahnarztbehandlung nur noch privat bezahlen zu lassen, machte Schlagzeilen. Selbst aus der CDU kam Gegenwind

  Von Arnold Schölzel

• 

  Medienschau

  Klöckners Medienmeinung

  Die Reaktionen der bürgerlichen Presse auf medienkritische Antworten der Bundestagspräsidentin Julia (CDU) im Interview mit der Bild am Sonntag, sind Thema der Medienschau von Montag.

  Von (ro)

• 

  Kriegsvorbereitungen

  Ohne Kommentar

  Zur Eröffnung des sogenannten Innovationszentrums der Bundeswehr wurde am Montag im bayerischen Erding eine Panzerattrappe zu Demonstrationszwecken mit einer Drohne angegriffen.

• 

  Bezahlbares Essen in Berlin 3 Leserbriefe

  Kann Die Linke Kiezkantinen durchsetzen?

  Mit Elif Eralp an der Spitze und einer starken Basis soll Berlin bezahlbar werden, erklärt Niklas Schenker, Mitglied der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus. Dafür soll eine Luxusvillensteuer erhoben werden.

  Interview: Max Grigutsch

• 

  Revolutionärer 1. Mai

  Nimmt politische Kriminalisierung zu?

  Nach der »Revolutionären 1.-Mai-Demo« 2024 in Stuttgart: Ordner Chris P. über Bewährungsstrafen, erfundene Widerstandsvorwürfe, Polizeigewalt und eine Justiz, die Repression legitimiert.

  Interview: Paul Neumann

• 

  PCK Schwedt 1 Leserbriefe

  Verlorene Hoffnung

  Den Beschäftigten der PCK-Raffinerie hatte man eine Zukunft mit »grünem« Wasserstoff versprochen. Aus dem Traum scheint aber nichts zu werden, denn die PCK soll daran nun gar nicht mehr beteiligt werden.

  Von Knut Mellenthin

• 

  Brandanschlag München 1970

  Aus »Liebe zum Führer«

  Sieben jüdische Altenheimbewohner ermordet: Fahnder verdächtigen einen »glühenden Antisemiten« und Neonazi, den Münchner Brandanschlag von 1970 begangen zu haben. Die Tat diente als »Beweis« für »linken Antisemitismus«.

  Von Kristian Stemmler

• 

  Plattformökonomie

  Herber Rückschlag für Lieferfahrer

  Das Bundesarbeitsgericht kippt die Betriebsratswahlen an drei Standorten des Auslieferdienstes Lieferando. Im Urteil heißt es, nur Orte mit Firmenzentrale seien »betriebsratsfähig«.

  Von Gudrun Giese

• 

  Gesinnungsprüfung in Hessen

  Fragen nach Verfassungstreue

  Sind Sie Straftäter, Extremist oder Spion? Das müssen Mitarbeiter im hessischen Landtag künftig beantworten. Wer keine Auskunft geben will, dem drohen Geldentzug und Hausverbot. Die Opposition sieht sich im Visier.

  Von Max Grigutsch

• 

  Medienschau

  Eher verschämt

  Israels Armee hat die vom Ministerium in Gaza genannte Zahl von 71.000 getöteten Palästinensern bestätigt. Für deutsche Medien, die diese Angaben mit Verweis auf Hamas angezweifelt haben, kein Grund zur Selbstkritik.

• 

  Deutschland

  Demonstrationen für Rojava

  Erneut haben Zehntausende Menschen in verschiedenen deutschen Städten für Rojava demonstriert. Allein im Bonner Hofgarten will die Polizei in der Spitze rund 15.000 Teilnehmer gezählt haben.