Hintergrund: Italien wählt wieder

Zwei Jahre nach seiner Abwahl tritt Italiens ehemaliger Ministerpräsident Silvio Berlusconi mit seiner Partei »Il Poppolo della Libertà« (PDL) bei den Parlamentswahlen am Sonntag und Montag als Favorit an. In den letzten Umfragen lag die PDL des Unternehmers zwischen sechs und sieben Prozentpunkte vor der Demokratischen Partei (PD) von Walter Veltroni. Die Parlamentswahlen waren vorgezogen worden, nachdem das Mitte-Links-Bündnis von Regierungschef Romano Prodi im Januar zerbrochen war. Rund 50 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen.

Berlusconi, der bereits 1994/1995 sowie von 2001 bis 2006 italienischer Ministerpräsident war, könnte den Umfragen zufolge ein Comeback schaffen. Er will erneut mit der rechten »Lega Nord« koalieren. Im Wahlkampf hatte Berlusconi insbesondere auf die Spaltung der Linken verwiesen sowie auf ihre Unfähigkeit, Italien wie angekündigt einen wirtschaftlichen Aufschwung zu bescheren. Beim Ringen um die Zukunft der angeschlagenen italienischen Fluggesellschaft Alitalia setzte Berlusconi sich als Patriot in Szene.

Der 52jährige PD-Chef Walter Veltroni stellte sich im Wahlkampf als »Erneuerer« dar. Er wolle sich für mehr Ehrlichkeit und Anstand in der Politik sowie für die Schwachen der Gesellschaft einsetzen, kündigte er an. Veltroni hatte die Führung des Mitte-Links-Lagers übernommen, weil Prodi nach dem Zerbrechen seines Regierungsbündnisses nicht mehr als Ministerpräsident kandidieren wollte. Um sich ganz dem Wahlkampf widmen zu können, hatte er Mitte Februar sein Amt als Bürgermeister von Rom aufgegeben.

Kommunisten und Grüne haben sich zur sogenannten Regenbogenlinken zusammengeschlossen. Es gilt ein modifiziertes Verhältniswahlrecht, das Berlusconis Regierung im Dezember 2005 eingeführt hatte, damit seine damals absehbare Wahlniederlage weniger verheerend ausfallen würde. Die Regelung sieht vor, daß das stärkste Parteienbündnis automatisch mindestens 340 von insgesamt 630 Sitzen im Abgeordnetenhaus bekommt – selbst bei nur einer Stimme Vorsprung. (AFP/jW)