Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 13.06.2008, Seite 2 / Inland

Bürgerentscheid zu Elbtal gestoppt

Dresden. Im Streit um den Bau der Waldschlößchenbrücke in Dresden haben die Befürworter eines Tunnels eine weitere Niederlage erlitten. Das Regierungspräsidium Dresden erklärte am Donnerstag einen Stadtratsbeschluß über einen Bürgerentscheid für rechtswidrig, bei dem die Dresdner erstmals über einen Tunnel als Alternative zur umstrittenen Brücke abstimmen sollten. Das Regierungspräsidium führte zur Begründung aus, die Initiatoren des Bürgerbegehrens hätten nicht deutlich gemacht, daß beim Tunnelbau mit mehrjährigen Verzögerungen zu rechnen wäre.(AP/jW)