Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.07.2008, Seite 4 / Inland

Nachwahl in Bremerhaven

Bremerhaven. Fast 14 Monate nach der Bremischen Bürgerschaftswahl im Mai 2007 sind am Sonntag 1311 Bremerhavener zum erneuten Urnengang aufgerufen. Der Staatsgerichtshof hatte die Wahl im Bremerhavener Bezirk Freizeittreff Eckernfeld wegen Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung für ungültig erklärt. Die Wählergruppierung Bürger in Wut (BIW) hatte damit einen juristischen Teilerfolg erzielt. BIW hatte eine Neuwahl in ganz Bremerhaven erreichen wollen. Von der Wahlwiederholung hängt die künftige Sitzverteilung der Bremer Bürgerschaft ab.

Mit 4,998 Prozent fehlte BIW im Mai 2007 nur eine Wählerstimme, um mit einem Abgeordneten über Bremerhaven den Sprung in das Landesparlament zu schaffen. BIW braucht bei gleichbleibender Wahlbeteiligung am Sonntag nur noch rund drei Dutzend Stimmen, um in den Landtag zu ziehen. Ein SPD-Abgeordneter würde dadurch sein Mandat verlieren. (ddp/jW)