15.07.2008 / Ansichten / Seite 8

Kleiner Lichtblick

Erfolg für Bürgerbegehren

Rainer Balcerowiak

Der erfolgreiche Bürgerentscheid gegen die geplante Bebauung der beiden Spreeufer im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ist angesichts der Agonie, in der sich soziale Bewegungen in der Hauptstadt seit einiger Zeit befinden, ein kleiner Lichtblick. Den beiden Regierungsparteien SPD und Die Linke gelingt es trotz empfindlicher Stimmenverluste bei der vergangenen Abgeordnetenhauswahl immer besser, ihre antisoziale Politik weitgehend reibungslos durchzusetzen. Ang...

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