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Aus: Ausgabe vom 15.07.2008, Seite 5 / Inland

Abschiebung nach Syrien vereinfacht

Berlin. Deutschland kann künftig ausreisepflichtige syrische Staatsbürger einfacher abschieben. Ein bilaterales Rückübernahmeabkommen unterzeichneten Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und sein syrischer Amtskollege Bassam Abdelmajid am Montag in Berlin. Das Abkommen regelt die Rückübernahme ausreisepflichtiger Personen aus dem Gebiet der jeweils anderen Seite. Nach Angaben einer Sprecherin des Bundesinnenministeriums befinden sich derzeit 28350 Syrer in Deutschland, davon seien rund 7000 ausreisepflichtig. Schäuble wertete das Abkommen als wirksamen Beitrag »zur Bekämpfung der illegalen Migration aus dem Nahen Osten«. Für Deutschland handelt es sich um das erste bilaterale Rückübernahmeabkommen mit einem Herkunftsland aus dieser Region. (ddp/jW)

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