15.07.2008 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Neoliberales Arbeitsgesetzbuch

Von Bertelsmann-Stiftung vorgelegter Gesetzentwurf zielt auf Einschränkung von Beschäftigtenrechten

Marcus Schwarzbach

Arbeitsrecht kann verwirren. Versucht ein Beschäftigter, seine Rechte wahrzunehmen, verliert er sich schnell im Dickicht der Gesetze. Selbst im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) finden sich arbeitsrechtliche Bestimmungen. Nun scheint Abhilfe in Sicht – auch Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) hält ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch für sinnvoll, wie er in den vergangenen Monaten mehrfach kundtat. Welche weitgehenden rechtlichen Einschränkungen dies aus Sicht der Be...

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