Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 09.08.2008, Seite 1 / Ausland

Dänemark verschiebt Referendum

Kopenhagen. Die Dänen werden vorerst doch nicht nach ihrer Meinung über eine Abschaffung der EU-Sonderrechte wie den Erhalt ihrer Währung gefragt. Die Regierung habe ein im Herbst dafür geplantes Referendum bis auf weiteres abgesagt, sagte Regierungschef Anders Fogh Rasmussen der Zeitung Jyllands Posten (Freitagausgabe). Wegen des Nein der Iren zum EU-Reformvertrag von Lissabon habe sich die Lage dermaßen kompliziert, daß die Frage des Referendums nicht aktuell sei. Zugleich bekräftigte Rasmussen die Haltung seiner Regierung, wonach die Sonderrechte für Dänemark schädlich seien und die Bevölkerung in der bis Ende 2011 laufenden Legislatur befragt werden solle. Für einen neuen Termin des Referendums sei es aber noch zu früh. (AFP/jW)