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Aus: Ausgabe vom 17.09.2008, Seite 6 / Ausland

Koalition in der Ukraine zerbrochen

Kiew. In der Ukraine ist die Koalitionsregierung von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zerbrochen. Dies gab Parlamentspräsident Arsenij Jazenjuk am Dienstag bekannt. Das Parlament hat nun 30 Tage Zeit, eine neue regierungsfähige Mehrheit zu finden, sonst sind Neuwahlen fällig. Die Regierung zerbrach am Streit zwischen Timoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko, dessen Anhänger die Koalition formell schon zu Beginn des Monats verlassen hatten. Sie reagierten damit auf eine Entscheidung der Ministerpräsidentin, die mit der Opposition stimmte, um ein Gesetz durchzubringen, das die Machtbefugnisse des Präsidenten beschneidet und die des Regierungschefs ausweitet.(AP/jW)