Wahlkampfziel 40 Prozent plus x

Kurz vor dem Stuttgarter Parteitag der CDU hat Generalsekretär Ronald Pofalla als Wahlziel seiner Partei für 2009 »40 Prozent plus x« genannt. Die CDU kämpfe für eine Mehrheit aus Union und FDP, sagte Pofalla am Freitag im WDR. »Deshalb ist unser Wahlziel bei der Bundestagswahl: Wir wollen 40 Prozent plus x, damit wir damit die Voraussetzungen haben, mit der FDP eine verantwortungsvolle Regierungsbildung vornehmen zu können.« Die etwa 38 Prozent, die die CDU derzeit in Umfragen erreicht, nannte Pofalla eine »schöne, aber nicht ausreichende Ausgangslage.«

Für den Parteitag am Montag und Dienstag setzt der CDU-Politiker auf ein »geschlossenes Auftreten« seiner Partei. Die Wahlen zum Präsidium und zum Bundesvorstand sind weitestgehend geregelt. Die bisherigen Präsidiumsmitglieder Friedbert Pflüger und Hildegard Müller kandidieren nicht mehr. Als Nachrücker stehen der Vorsitzende der Jungen Union, Philipp Mißfelder, und der saarländische Ministerpräsident Peter Müller bereit. Für die 26 Beisitzer des Bundesvorstands gibt es 29 Bewerbungen – die Zahl der Kampfkandidaturen ist also überschaubar. Die vier stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Bundesbildungsministerin Annette Schavan, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sowie seine Amtskollegen aus Hessen und Niedersachsen, Roland Koch und Christian Wulff, werden laut Pofalla »anders als in Dresden diesmal alle vier eine große Zustimmung erhalten«. Vor zwei Jahren kam Rüttgers nur auf 58 Prozent der Stimmen. Daß Merkel zum fünften Mal in Folge als CDU-Vorsitzende bestätigt wird, steht außer Frage. Spannend ist allenfalls ihr Wahlergebnis. Im Dezember 2004 hatte sie in Düsseldorf mit 88,4 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis hinnehmen müssen, beim letzten Wahlparteitag 2006 in Dresden kam sie schon wieder auf 93,06 Prozent.(ddp/AP/jW)