01.04.2009 / Antifaschismus / Seite 15

Totalitarismus-Doktrin statt Antifaschismus

Tenor der jüngsten Verfassungsschutzberichte auf Länderebene: »Rechte« Gewalt oft Reaktion auf »Linke«

Jana Frielinghaus

Die Landesämter für Verfassungsschutz (VS) bleiben ihren Grundsätzen treu: Rechte Gewalt wird in Relation zu jenen gesetzt, die sich Neonaziaktivitäten entgegenstellen. Letztere werden anschließend als wesentliche Ursache für das »gegenseitige Hochschaukeln« bei Gewalttaten ausgemacht.

So geschehen zuletzt am Montag in Düsseldorf, als Innenminister Ingo Wolf (FDP) den Verfassungsschutzbericht 2008 für Nordrhein-Westfalen vorstellte. O-Ton Wolf: »Die Konfrontation d...

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