Ostermärsche 2009: Nein zum Krieg – Nein zur NATO

* Im Aufruf zum Ostermarsch Rhein/Ruhr 2009 heißt es:

Gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit hat der Bundestag erneut die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in dem ständig eskalierenden Krieg in Afghanistan beschlossen. Die NATO und ihre Führungsmacht USA sind entschlossen, ihre Interessen am Hindukusch militärisch durchzusetzen. Der Nahe Osten, Zentralasien und Afrika sind zum Spielball der USA, der NATO und der sich militarisierenden EU geworden. In Zeiten sich verknappender Rohstoffe und einer erstarkenden Weltmarktkonkurrenz durch China, Indien und Rußland geht es um die Sicherung von Machtbereichen und einer profitablen Wirtschaftsordnung. Aufrüstung, Kriege, Militärinterventionen, Militärstützpunkte und die Weltraummilitarisierung sind wesentliche Bestandteile dieser Entwicklung.

Unser Ziel ist im Gegensatz dazu eine Welt ohne Militär und Krieg, eine Welt der sozialen und wirtschaftlichen Gerechtigkeit, eine Welt, welche die ökologische Krise verhindern kann, und eine Welt der internationalen Solidarität. (…) Die Bundesregierung unterstützt nicht nur vorbehaltlos die ­NATO-Politik, sie betreibt energisch die Militarisierung unseres Landes nach außen – aber auch nach innen. (...) Das Bestreben der Bundesregierung, den Artikel 35 im Grundgesetz zu ändern, um den Bundeswehreinsatz im Inneren mit militärischen Mitteln zu ermöglichen, weist in die gleiche Richtung. Schon beim G-8-Gipfel in Heiligendamm gab es einen verfassungswidrigen Bundeswehreinsatz: Wir sollen an die Gegenwart des Militärs in allen Lebenslagen gewöhnt werden. Aus angeblichen Sicherheitsgründen werden in Deutschland die demokratischen Rechte immer weiter eingeschränkt und zunehmend Überwachungsgesetze eingeführt. All dies weisen wir entschieden zurück!

Termine:

– Duisburg, Samstag, 11. April, Auftakt 10.30 Uhr Kuhtor/Kuhlen Wall, Abschluß 13 Uhr Averdunkplatz

– Düsseldorf: 11. April, Auftakt 14 Uhr vor dem DGB-Haus Friedrich-Ebert-Str.; Abschluß 15 Uhr Marktplatz vor dem Rathaus

– Rockfestival in Gelsenkirchen: 11. April, Beginn 16 Uhr Stadtgarten Pavillon

– Sonntag, 12. April: Fahrrad­etappe von Essen nach Bochum; Auftakt 9 Uhr Essen, Willy-Brandt-Platz

– Sonntag Motorrad-Friedensfahrt in Köln, Auftakt 11 Uhr Südverteiler

– Montag, 13. April, von Bochum nach Dortmund, Auftakt 11 Uhr Brühmannhaus, Kreyenfeldstraße, Abschluß 16 Uhr Dortmund, Wichernhaus, Stollenstraße

Weitere Ostermarsch­termine im Internet: www.friedenskooperative.de