Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.04.2009, Seite 3 / Schwerpunkt

Presseschau. Großes Fiasko

Die Frankfurter Rundschau geißelte in ihrer Dienstagausgabe die Ausführungen des iranischen Präsidenten als »Haßrede in Genf«, die Linkspartei-nahe Zeitung Neues Deutschland beklagte auf ihrer Titelseite: »EU kneift vor Ahmadinedschad«. Die Springer-Zeitung Die Welt titelte: »Ahmadinedschad mißbraucht UN-Konferenz«. Bild lobte unter der Schlagzeile »Keine Bühne für Rassisten« das Fernbleiben der Bundesregierung und log sich wie gehabt ein Feindbild zurecht: »Der Boykott der Antrassismuskonferenz der UNO durch Deutschland, die USA und eine Reihe demokratischer Staaten ist richtig und mutig. Die Tagung in Genf dient nicht der Bekämpfung des verwerflichen Rassismus. Unter dem Deckmantel der Vereinten Nationen versuchen radikale Regime wie Iran, in denen religiöse und sexuelle Minderheiten sowie Frauen benachteiligt werden, von ihren Untaten abzulenken und Israel zum Sündenbock zu stempeln. Irans Präsident Ahmadinedschad, der unverhohlen die Vernichtung Israels fordert und den Holocaust leugnet, nutzt die Konferenz als Bühne. Am Eröffnungstag spielte er sich symbolträchtig zum Ankläger gegen den jüdischen Staat auf. Er hielt eine Rede des Hasses. Statt rassistische Diktaturen wie Sudan, dessen Gewaltherrscher wegen Völkermord gesucht wird, zu belangen, sitzen Zwangsregime wie Libyen und Syrien über Demokratien zu Gericht. Die Schweiz tut sich als Gastgeber dieser Lügenshow keinen Gefallen. Schluß mit der Farce!«

Ins gleiche Horn stieß die Frankfurter Allgemeine: »Es ist vollkommen richtig, daß Deutschland sich nicht als Kulisse für Tiraden gegen Israel und den Westen mißbrauchen läßt und der sogenannten Antirassismuskonferenz fernbleibt. Wie richtig das ist, hat sich schon am Eröffnungstag gezeigt, als der iranische Präsident wie erwartet über Amerika und den ›rassistischen Zionismus‹ herzog und daraufhin die teilnehmenden europäischen Delegationen den Saal verließen – verlassen mußten. Diese Peinlichkeit, dieses Fiasko hätten sich die EU-Länder sparen können.«

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