05.06.2009 / Thema / Seite 10

Immer im Strom des Neoliberalismus

Hintergrund. Zur Wirtschafts- und Währungspolitik der SPD im Europäischen Parlament in den Jahren 2004 bis 2009

Andreas Wehr

»Finanzhaie würden FDP wählen«, mit diesem Spruch macht die SPD gegenwärtig für sich im Europawahlkampf Werbung. Doch können die Finanzhaie nicht auch mit der SPD ganz zufrieden sein? Schließlich folgte sie ja im Europäischen Parlament in den vergangenen fünf Jahren stets der neoliberalen Politik von Konservativen und Liberalen. Wieder und wieder hoben die Abgeordneten der SPD ihre Hand für weitreichende Deregulierungen auf den Finanzmärkten. Anträge, in denen gefor...

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