Überhangmandate in der Kritik

Hamburg. Überhangmandate könnten CDU/CSU und FDP bei der Bundestagswahl am 27. September den Sieg sichern. Eine »Schätzung mit Simulationen« des Friedrichshafener Politologen Joachim Behnke habe ergeben, daß die CDU mit 21 Überhangmandaten rechnen könne, berichtete der Spiegel am Wochenende vorab. Dagegen würde die SPD nur zwei bis drei Zusatzsitze erreichen, selbst wenn sie sich im Vergleich zu den derzeitigen Umfragen noch um zwei Punkte verbessere. Daß die Union derzeit in Umfragen nur 36 Prozent erreiche, dabei aber trotzdem einen zweistelligen Vorsprung vor der SPD habe, begünstige die Bildung von Überhangmandaten zugunsten der stärkeren Partei.

Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate erhält, als ihr nach ihrem Zweitstimmenanteil zustehen würden. Dies ist nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Dem Bundestag wurde eine Frist bis 2011 für eine Wahlrechtsänderung eingeräumt.

(AFP/jW)