Lektion 2: Demokratie

Demokratie, Die (w.). Kommt aus dem Griechischen und setzt sich aus »demos« (Volk) und »kratía« (Herrschaft) zusammen. Daß alle etwas zu sagen haben, ist damit natürlich nicht gemeint. Im alten Griechenland wurde der Begriff »Volk« selektiv gebraucht. An Volksversammlungen konnten a) nur Männer teilnehmen, die b) keine Sklaven waren. Dieses Doppelmoral hält sich hartnäckig. Bis heute wird ein Sklavenhalter gefeiert, der 1776 allgemeine Menschenrechte verkündete. Städte, Plätze und Schulen sind nach dem Begründer der Superdemokratie benannt.

Demokratie-Realitäten 2009: Im Iran sind im vergangenen Monat Hunderttausende auf die Straße gegangen, weil sie mit dem Ergebnis der Präsidentschaftswahlen nicht einverstanden waren und Manipulationen mutmaßten. Westliche Medien befeuerten die »Demokratiebewegung« und schrieben über Tage ein Blutbad herbei. »Es muß an der Wahlurne entschieden werden, was die Leute wollen und was sie nicht wollen, nicht auf den Straßen«, konterte das geistliche Oberhaupt, Ajatollah Khamenei. Die Äußerung muß nicht falsch sein, nur weil sie von einem Mullah kommt.

In Honduras schließlich wird der demokratisch legitimierte Präsident Zelaya vom Militär weggeputscht, weil er eine Volksbefragung durchführen wollte. Die Presseresonanz auf den Putsch gegen Links fällt hierzulande bescheiden aus. Als »Wiederherstellung« der Demokratie dürften EU und USA von den Putschisten vorgeschlagene vorgezogene Neuwahlen verkaufen. In Palästina laufen die Vorbereitungen für die nächste Parlamentswahl an. Den Sieg der Hamas 2006 hat die Besatzungsmacht Israel, laut Selbstverständnis »die einzige Demokratie im Nahen Osten«, mit der Verhaftung des halben Kabinetts und Dutzender Parlamentarier beantwortet. Proteste gegen die­sen Putsch hat es in der EU nicht gegeben. Im Gegenteil: Die EU selbst putscht gegen die Bevölkerung Irlands und erkennt ihr Referendum über den sogenannten Lissabon-Vertrag nicht an. Bei der Abstimmung im Herbst sollen die Iren endlich mehrheitlich mit »Ja« stimmen. (rg)

* Weiterführende Studienliteratur – Ulli Simon: Septembertage – Erinnerungen an Chile 1973 (Buch und CD); Klaus Eichner, Operation Condor. Eine Internationale des Terrors

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