Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 30.07.2009, Seite 6 / Ausland

Türkei plant Kurdeninitiative

Istanbul. Die türkische Regierung hat ein »Maßnahmenpaket zur Lösung des Kurdenkonflikts« angekündigt. Das Problem müsse endlich bewältigt werden, sagte Innenminister Besir Atalay am Mittwoch vor Journalisten in Ankara. Kurz-, mittel- und langfristige Schritte seien in Arbeit, sagte der Minister, ohne Einzelheiten zu nennen. Atalay sagte, die Regierung hoffe auf die Mithilfe der Öffentlichkeit und aller politischen Parteien der Türkei – ein Appell, der auch die Kurdenpartei DTP einschloß, die von der türkischen Justiz als »verlängerter Arm« der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) betrachtet wird. Der Minister dementierte, daß das Regierungspaket eine Antwort auf die Ankündigung des inhaftierten Rebellenchefs Abdullah Öcalan sei, am 15. August einen eigenen Lösungsvorschlag vorzustellen. (AFP/AP/jW)