Aus: Ausgabe vom 26.08.2009, Seite 5 / Inland
Karlsruhe weist Parteien ab
Karlsruhe. Die »Freie Union« der ehemaligen
CSU-Rebellin Gabriele Pauli und die »Partei« des
früheren Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn sind
endgültig mit dem Versuch gescheitert, an der Bundestagswahl
teilzunehmen. Das Bundesverfassungsgericht nahm ihre darauf
abzielenden Anträge am Dienstag nicht zur Entscheidung an. Zur
Begründung erklärten die Karlsruher Richter, sie
könnten im Fall einer Ablehnung von Wahlvorschlägen durch
den Bundeswahlausschuß laut Gesetz erst nach der
Bundestagswahl tätig werden.
(AP/jW)
(AP/jW)
links & bündig gegen rechte Bünde
Jetzt den kostenlosen jW-Newsletter abonnieren – täglich das Beste aus der Tageszeitung junge Welt, direkt in Ihr Postfach. Ihre E-Mail-Adresse wird natürlich niemals an Dritte weitergegeben.
Mehr aus: Inland
-
Atommüll: Expertise zählte nicht
vom 26.08.2009 -
Wer aufmuckt, muß mit Mobbing leben
vom 26.08.2009 -
»Alles in Ordnung«
vom 26.08.2009 -
Feldbefreier muß hinter Gitter
vom 26.08.2009 -
Mitsingen für Rot-Rot?
vom 26.08.2009