Erklärung: US-Deserteur braucht Asyl

Mehr als 100 Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung fordern in einem Aufruf zum Antikriegstag 2009 Asyl für den US-Deserteur André Shepherd:

André Shepherd desertierte aus der US-Armee und beantragte im November 2008 in Deutschland Asyl. Er stellt sich damit gegen eine Kriegs- und Besatzungspolitik, die im Namen des »Krieges gegen den Terror« zu großem Leid, Zerstörungen und Hunderttausenden Toten geführt hat, insbesondere in Irak und Afghanistan.

André Shepherd verweigerte den Einsatz als Hubschraubermechaniker im Irak: »Bei einer weiteren Beteiligung wäre ich verantwortlich für zahlreiche völkerrechtswidrige Handlungen. Für mich war daher der Weg eindeutig: Ich mußte raus aus dem Militär.« Er machte zugleich deutlich, daß »auch die Greueltaten in Afghanistan nicht heruntergespielt werden dürfen. Wenn Obama einen wirklichen Wandel will, muß er den ›Krieg gegen den Terror‹ vollständig beenden.«

In seinem Asylantrag beruft sich André Shepherd auf die Qualifika­tionsrichtlinie der Europäischen Union, die seit Oktober 2006 in Kraft ist. Mit ihr sollen die geschützt werden, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen.

André Shepherds Entscheidung ist mutig angesichts der drohenden Konsequenzen. Auch unter einem US-Präsidenten, auf den viele Hoffnungen gesetzt werden, bleibt er von Strafverfolgung und mehrjähriger Haft bedroht. Zudem werden Deserteure unehrenhaft aus der Armee entlassen, womit sie in den USA als Verräter gelten, ausgegrenzt werden und z.B. kaum einen Job finden können.

Wir betonen: Kriegsdienstverweigerung und Desertion sind mutige individuelle Schritte, sich nicht an Krieg, Kriegsverbrechen und militärischer Gewalt zu beteiligen. Das Nein zum Krieg ist ein wichtiger Schritt zur Beendigung des jeweiligen Krieges.

Zum diesjährigen Antikriegstag erklären die unterzeichnenden Organisationen daher ihre Solidarität mit André Shepherd (…). Die Organisationen fordern die Bundesregierung auf, ihm Asyl zu gewähren (…).

Liste der Unterzeichner: www.Connection-eV.de