Aus: Ausgabe vom 30.09.2009, Seite 15 / Antifaschismus
Geheimdienst setzt NPD und DKP gleich
Potsdam. Die Chefin des Brandenburger Landesamtes für
Verfassungsschutz hat in einer Wahlanalyse die Deutsche
Kommunistische Partei (DKP) mit der neofaschistischen NPD und der
extrem rechten DVU gleichgesetzt. »Alles Plakatieren hat
nichts geholfen, die brandenburgischen Wähler haben den
Extremisten insgesamt die kalte Schulter gezeigt, so
Behördenchefin Winfriede Schreiber. »Im Jahr 2004 haben
Rechts- und Linksextremisten zusammen noch 6,3 Prozent (DVU: 6,1;
DKP: 0,2 Prozent) erreicht, während es am vergangenen Sonntag
nur noch 3,9 Prozent (DVU: 1,2; NPD: 2,5; DKP: 0,2) gewesesen
sind«, heißt es in der Pressemitteilung des
Inlandsgeheimdienstes weiter. Der »parteigebundene
Linksextremismus« bleibe in Brandenburg weiterhin kaum
meßbar, NPD und DVU stünden auf »verlorenem
Posten«, so der Verfassungsschutz. (ddp/jW)
Leserbriefe zu diesem Artikel:
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