Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 05.12.2009, Seite 15 / Geschichte

Anno ... 50.Woche

1919, 8. Dezember: Die Curzon-Linie, benannt nach dem britischen Außenminister George Curzon, wird in Paris als polnisch-russische Demarka­tionslinie vorgeschlagen – ohne große Wirkung. Polen, mit den führenden imperialistischen Staaten im Rücken, lehnt weiterhin die Herstellung einer Grenze zur sozialistischen Republik ab. Polen nimmt den Krieg gegen das Nachbarland wieder auf. Erst als die Rote Armee zum Gegenangriff übergeht, erkennt die polnische Regierung am 10.7.1920 die Linie an – um sie aber mit neuen militärischen Kräften wieder in Frage zu stellen. Im »Frieden von Riga« wird schließlich eine Grenze östlich der Curzon-Linie festgelegt, die aber erst im März 1921 von Polen akzeptiert wird. Im September 1939, nach dem Deutsch-Sowjetischen Nichtangriffsvertrag, bekommt die Curzon-Linie wieder Bedeutung: Die Rote Armee überschreitet die Grenzen von 1921 und besetzt das Gebiet bis zur Demarkationslinie, das nach 1945 an Belarus und die Ukraine abgegeben wird.

1929, 12. Dezember: Eine außerordentliche Mitgliederversammlung des Reichsverbandes der Deutschen Industrie (RVI) – der Vorläufer des BDI – bestätigt die zehn Tage zuvor veröffentlichte Denkschrift »Aufstieg oder Niedergang?«. Darin wird eine radikale Umstellung der Wirtschaftspolitik auf die Sicherung und Erhöhung der Unternehmensgewinne, die Senkung der Steuern für das Kapital, die Erhöhung der Massenverbrauchssteuern, die Senkung der Sozialausgaben und Beseitigung von »Hemmnissen« für die Unternehmer bei der Festlegung von Löhnen und Arbeitsbedingungen gefordert. Gewerkschaften werden scharf angegriffen. Verlangt wird nach einer »festen und beständigen Regierung, die durchzugreifen ernsthaft gewillt ist« und nach einem »Ermächtigungsgesetz«, um »durch Verordnungen den Zustand zu schaffen, den die fehlende Gesetzgebung uns nicht schaffen kann«.

1944, 8. Dezember: 50 kriegsgefangene deutsche Generäle veröffentlichen den Aufruf »An Volk und Wehrmacht«, in dem sie zur »rettenden Tat« gegen das Hitlerregime aufrufen. Es unterzeichnen u.a. Generalfeldmarschall Friedrich Paulus und die Generäle Arno von Lenski, Walther von Seydlitz-Kurzbach und Kurt-Jürgen von Lützow.

1979, 10.–14. Dezember: 14 Außen- und Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten des Nordatlantikbündnisses vereinbaren den »NATO-Doppelbeschluß«, der die Modernisierung der Mittelstreckenraketen in Westeuropa durch Raketen vom Typ Pershing II und Cruise Missile vorsieht. Sie drehen damit weiter an der Aufrüstungsschraube. Alternativ bieten sie der UdSSR Verhandlungen über eine kontrollierte Begrenzung der strategischen Waffen in Ost und West an. Die westdeutsche Friedensbewegung spricht sich massenhaft gegen den Beschluß und die Stationierung der Atomraketen.

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