Afghanistan-Einsatz: Lafontaine appelliert

Frankfurt/Main/Berlin. Linksparteichef Oskar Lafontaine sieht eine »Kehrtwende« in der Einstellung der SPD zum Afghanistan-Mandat der Bundeswehr. Dem Tagesspiegel (Mittwochausgabe) sagte er, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel habe erkannt, daß seine Partei die Bundeswehr in einen Krieg geschickt habe. Die SPD müsse jetzt den nächsten Schritt machen und die Beteiligung der Bundeswehr daran beenden.

Gabriel hatte der Frankfurter Rundschau (Dienstagausgabe) gesagt, wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Afghanistan-Einsatz für einen Krieg halte, müsse sie ein neues Bundestagsmandat beantragen. »Dann würde mit Sicherheit die Abstimmung anders verlaufen«. Das neue Mandat der Bundeswehr war Ende Februar im Bundestag mit den Stimmen von Union, FDP und einer breiten Mehrheit der SPD beschlossen worden. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte unterdessen im Deutschlandfunk, Gabriel habe nur kritisiert, daß »die Bundesregierung, statt das zu tun, was jetzt notwendig ist, sich auf neue Begrifflichkeiten versucht einzustellen«. (ddp/jW)