Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 12.06.2010, Seite 1 / Inland

Merkel unterstützt Guttenbergs Pläne

Berlin. Nach Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Bereitschaft zu einer Abkehr von der Wehrpflicht erkennen lassen. In der Bundeswehr müsse es »einen zukunftsweisenden Strukturwandel« geben, wobei auch über ein Aussetzen der Wehrpflicht nachgedacht werden dürfe, sagte Merkel am Freitag in der Bundestagsdebatte über die von der Regierung zunächst geplante Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf sechs Monate. Deshalb habe sie dem Verteidigungsminister grünes Licht gegeben, »über alles nachzudenken«. Bis Anfang September will das Verteidigungsressort ein Konzept für die geplante Heeresreform vorlegen.

Guttenberg begründete Zweifel am Fortbestand der Wehrpflicht im Bundestag erneut auch mit Spar­zwängen und bekräftigte zugleich, das geplante Gesetz zur Verkürzung der Dauer von Wehr- und Zivildienst zum 1. Juli solle wie geplant umgesetzt werden.

(AFP/jW)