06.07.2010 / Inland / Seite 5

Regierung streitet über »ELENA«

FDP für Aussetzung der Datenspeicherung. Kritik von der CDU. Zustimmung bei Grünen und Linkspartei

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die Massenspeicherung der Daten von etwa 40 Millionen Beschäftigten in Deutschland – den sogenannten elektronische Einkommensnachweis (ELENA) – auf unbestimmte Zeit aussetzen. »Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken«, sagte Brüderle am Montag dem Handelsblatt. Die Belastungen der öffentlichen Haushalte dürften durch dieses Verfahren nicht »durch die Decke« gehen.

Unternehmen müssen seit ...

Artikel-Länge: 1884 Zeichen

Uneingeschränkter Zugriff auf alle Inhalte: Erleben Sie die Tageszeitung junge Welt in gedruckter oder digitaler Form – oder beides kombiniert.

Nachrichtenauswahl und -aufbereitung erfordern finanzielle Unterstützung. Die junge Welt finanziert sich größtenteils durch Abonnements. Daher bitten wir alle regelmäßigen Leser unserer Artikel um ein Abonnement. Für Neueinsteiger empfehlen wir unser Online-Aktionsabo: Einen Monat lang die junge Welt als Onlineausgabe bereits am Vorabend auf jungewelt.de und als App für nur sechs Euro lesen. Das Abo endet automatisch, keine Kündigung erforderlich.

Jetzt junge Welt abonnieren

Dein Abo zählt!

Weitere Optionen unter: www.jungewelt.de/abo.