Aus: Ausgabe vom 07.07.2010, Seite 13 / Antifaschismus
Gegenwind für Rechtspopulisten
Berlin. Linke Gruppen haben Proteste gegen den Bundesparteitag der
»Bürgerbewegung pro Deutschland« am 17. Juli im
Rathaus Schöneberg angekündigt. Die rechtspopulistische
Initiative hatte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg
erfolgreich gegen ein Verbot der Tagung in den Räumen des
Bezirkes geklagt. Bereits am 15. Juli, zwei Tage vor dem Treffen,
plant ein Gegenbündnis, dem unter anderem DGB-Jugend, Jusos,
Grüne, Linkspartei, autonome Gruppen und Migranteninitiativen
angehören, einen »Aktionstag« in unmittelbarer
Nähe zum Rathaus. So wird es ab 18 Uhr ein Informationstreffen
im Kulturzentrum »Weiße Rose« geben; nach
Einbruch der Dunkelheit soll eine Beameraktion am Rathaus
stattfinden. Für den 17. Juli ist vor dem Rathaus ab 12 Uhr
Widerstand mit Kulturprogramm angekündigt. »Pro
Deutschland« will in Berlin zur Abgeordnetenhauswahl 2011
antreten. Die Vereinigung war 2005 unter anderem von Mitgliedern
der Initiative »Pro Köln« gegründet worden.
Informationen zu den Protesten unter: rechtspopulismusstop
pen.blogsport.de. (jW)
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