Clegg: Irak-Einmarsch 2003 war illegal

London. Der britische Vizepremier Nick Clegg hat am Mittwoch bei einer Fragestunde im Parlament die Irak-Inva­sion 2003 als »illegal« bezeichnet. Nach einer Meldung von Spiegelonline griff der Liberaldemokrat den Labour-Politiker und Exaußenminister Jack Straw mit den Worten an: »Vielleicht kann auch er eines Tages für seinen Anteil an der größten Fehlentscheidung überhaupt geradestehen: dem illegalen Einmarsch in den Irak.«

Philippe Sands, Professor der Rechtswissenschaften in London, kommentierte Cleggs Auftritt im Guardian: »Eine öffentliche Stellungnahme eines Regierungsmitglieds im Parlament zur rechtlichen Lage wäre eine Äußerung, die einen internationalen Gerichtshof interessieren dürfte bei der Frage, ob der Krieg rechtens war oder nicht«. Laut Spiegel online habe Clegg selbst nach der Fragestunde eine Klarstellung verbreiten lassen, er habe mitnichten eine offizielle Position vertreten, sondern nur seine persönliche Meinung. Clegg hatte im Parlament Premier David Cameron vertreten, der derzeit in den USA unterwegs ist.

(jW)