Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 02.08.2010, Seite 5 / Inland

Ernst bekommt Unterstützung

Stuttgart. Am Wochenende haben zahlreiche hochrangige Mitglieder der Linkspartei ihren Vorsitzenden Klaus Ernst vor Kritik wegen seiner Bezüge in Schutz genommen. Die Zulagen an Ernst seien »eindeutig geregelt per Beschluß«, so die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch im Tagesspiegel (Montagausgabe). Sie fügte hinzu: »Ich wüßte nicht, was wir dort verändern sollten.« Auch die stellvertretende Vorsitzende Sahra Wagenknecht sagte, die Regelung sei «kein Novum, sondern galt in exakt gleicher Weise bereits im letzten und vorletzten Parteivorstand«. Ernst-Vorgänger Lothar Bisky sagte im Neuen Deutschland, es gebe keinen Grund, warum Parteivorsitzende weniger Einkünfte haben sollten als Fraktionsvorsitzende. Diese erhielten in der Regel doppelt so hohe Diäten wie andere Abgeordnete, »ohne daß ein Hahn danach kräht«.

Die Kritik war vor allem von Vorsitzenden ostdeutscher Landesverbände geäußert worden. Beim Landesausschuß der Linken in Baden-Württemberg scheiterte am Samstag ein Antrag, Ernst zum Rücktritt aufzufordern. Dem Antrag habe nur ein Delegierter von 46 zugestimmt, sagte der Sprecher der Landespartei, Bernd Riexinger. (AFP/jW)