Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 06.08.2010, Seite 5 / Inland

Strengere Vorgaben für Luftqualität

Berlin. Ab dem heutigen Freitag gelten in Deutschland strengere Vorgaben für die Luftqualität. Damit wird die neue EU-Luftqualitätsrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt, wie das Bundesumweltministerium am Donnerstag in Berlin mitteilte. Mit den neuen Vorgaben werden erstmals Luftqualitätswerte für die besonders gesundheitsschädlichen kleinen Feinstäube festgesetzt. Wie fast alle Mitgliedstaaten der EU habe auch Deutschland Schwierigkeiten mit der Einhaltung der seit 2005 beziehungsweise 2010 geltenden anspruchsvollen Grenzwerte für Feinstaub und Stickstoffdioxid, hieß es. Diese Schadstoff-Emissionen seien insbesondere im Verkehrsbereich trotz der stetig verschärften Abgas-Standards nicht wie erwartet zurückgegangen. Die neue EU-Richtlinie eröffne jetzt die Möglichkeit, Fristverlängerungen in Anspruch zu nehmen. Voraussetzung sei die Vorlage eines Luftreinhalteplans, in dem dargelegt wird, mit welchen Maßnahmen die Luftqualitätswerte zukünftig eingehalten werden sollen.

(ddp/jW