Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.09.2010, Seite 6 / Ausland

Referendum in Republik Moldau

Kischinow. Eine Volksabstimmung in der Republik Moldau über die Direktwahl des Präsidenten ist offenbar an der fehlenden Mindestbeteiligung gescheitert. Die Beteiligung lag nach Ergebnissen vom Sonntag abend bei 29,7 Prozent und damit knapp unterhalb der notwendigen Schwelle von 33,3 Prozent. Allerdings waren noch nicht alle Stimmen derjenigen Wähler gezählt, die im Ausland ihr Votum abgaben, wie die Wahlkommission mitteilte. Die rund 600000 fest im Ausland lebenden Moldauer konnten in Wahlzentren in Italien, Griechenland, Portugal und Rußland ihre Stimme abgeben. Wenn das Referendum nicht gültig ist, wird das Parlament aufgelöst. Die Kommunistische Partei des südosteuropäischen Landes, die von 2001 bis 2009 die Regierung bildete, hatte zum Boykott der Volksabstimmung aufgerufen. (dapd/jW)