Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.09.2010, Seite 5 / Inland

Clement verteidigt Sarrazin

Köln. Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat der SPD-Führung wegen ihres Umgangs mit Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin Verleumdung vorgeworfen. Die SPD gebe sich einer »hierzulande eingeübten Empörungskultur« hin und werde »blind und taub für die Probleme« der Migrationspolitik, sagte Clement der Legal Tribune online. »Jeder, der ihn kennt, weiß, daß es verleumderisch ist, ihn auch nur in die Nähe rassistischer Überlegungen oder gar Überzeugungen zu bringen.« Die SPD-Spitze hatte vor einer Woche einstimmig ein Parteiausschlußverfahren gegen Sarrazin in Gang gebracht.

Auch gegen Clement hatte die SPD ein Ausschlußverfahren angestrengt, weil er bei der hessischen Landtagswahl 2008 davor gewarnt hatte, für die Sozialdemokraten zu stimmen. Schließlich beließ es das Parteischiedsgericht bei einer Rüge. Clement trat daraufhin selbst aus der SPD aus.

(dapd/jW)