Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 07.09.2010, Seite 1 / Ausland

Spanien: ETA-Angebot zurückgewiesen

Madrid. Die spanische Regierung hat die von der baskischen Untergrundorganisation ETA verkündete Waffenruhe entschieden zurückgewiesen. Die Erklärung sei »unzureichend«, die Gruppe müsse der Gewalt »vollständig und endgültig« abschwören, sagte Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba am Montag. Die Ankündigung der ETA sei »weit entfernt« von dem, was die Regierung erwarte, sagte Rubalcaba im Fernsehsender TVE. Die ETA habe die Waffenruhe zudem nur verkündet, weil sie in ihrem Kampf »nicht mehr weitermachen« könne. Die Regierung werde wie bisher gegen die ETA als Terrororganisation vorgehen: »Wir werden nicht einen Zentimeter von unserer Linie im Kampf gegen den Terrorismus abrücken.« Auch die meisten spanischen Parteien wiesen die Waffenruhe zurück. (AFP/jW)