11.10.2010 / Inland / Seite 5

Gelbe Karte für Ulrich

Mainz: Parteiausschlußverfahren gegen Linke-Bundestagsabgeordneten endet mit Rüge. Er hatte Genossen auf Landtagswahlliste in Interviews »politikunfähig« genannt

Annemarie Hummel

Der Bundestagsabgeordnete Alexander Ulrich bleibt Mitglied der Partei Die Linke. Dies stellte die rheinland-pfälzische Schiedskommission der Partei am Samstag in Mainz fest. Damit ist der im August von ehrenamtlichen Funktionären im Landesverband geforderte Parteiausschluß vom Tisch. Der Antrag sei »unbegründet«, lautet das Urteil der Kommission. Allerdings habe sich Ulrich »mit seinen Äußerungen sicherlich parteischädigend verhalten«, heißt es einschränkend im Besc...

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