Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2025
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Aus: Ausgabe vom 22.10.2010, Seite 6 / Ausland

In US-Armee wird weiter diskriminiert

San Francisco. Ein US-Berufungsgericht hat auf Antrag der Regierung in Washington die bislang geltende Regelung zum Umgang mit homosexuellen Menschen in den Streitkräften der USA vorerst wieder in Kraft gesetzt. Hintergrund des Beschlusses war eine vorherige Entscheidung eines kalifornischen Bundesgerichts, das den Ausschluß von bekennenden Schwulen und Lesben aus der Armee für verfassungswidrig erklärt hatte, da die Richtlinie »Don’t ask, don’t tell« (»Frage nicht, sage nichts«) gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoße. Die im Jahr 1993 verabschiedete Richtlinie sieht vor, daß Homosexuelle in den Streitkräften ihre sexuelle Orientierung für sich behalten müssen. (dapd/jW)