03.12.2010 / Abgeschrieben / Seite 8

Für das Leben von Sakine Ashtiani

Persönliche Erklärung nach Paragraph 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages von Niema Movassat, Sevim Dagdelen, Inge Höger, Heike Hänsel, Ulla Jelpke, Andrej Hunko, Heidrun Dittrich, Karin Binder und Harald Koch (alle Die Linke) zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen »Menschenrechtslage im Iran verbessern« (BT-Drs. 17/4011) am Donnerstag:

Neben dem kritikwürdigen Vorgehen der Oppositionsparteien SPD ...

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