Aus: Ausgabe vom 16.12.2010, Seite 2 / Inland
Jugendmedienschutz vor dem Aus
Düsseldorf. Der neue Staatsvertrag zum Jugendmedienschutz
steht vor dem Aus. In Nordrhein-Westfalen, das als letztes
Bundesland den Vertrag billigen sollte, haben sich nach CDU, FDP
und Linkspartei am Mittwoch auch die Landtagsfraktionen von SPD und
Grünen gegen die Vereinbarung ausgesprochen. Die Abstimmung
über den Staatsvertrag steht heute im Düsseldorfer
Landtag an. Die Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages
hätte planmäßig zum 1. Januar 2011 in Kraft treten
sollen. (jW)
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