Bartsch-Vorgabe: Debatte beendet

Linken-Fraktionsvize Dietmar Bartsch erklärt die Debatte um Kommunismus für beendet. In der Leipziger Volkszeitung vom Mittwoch forderte er seine Partei auf, wieder stärker die Auseinandersetzung mit den politischen Konkurrenten zu suchen. Die Linke müsse, um Erfolg bei den Wahlen in diesem Jahr zu haben, »sich wieder auf die politischen Konkurrenten konzentrieren«, und nicht »unnötige Debatten« wie die zum Thema Kommunismus führen. »Es ist sicherlich notwendig, in wissenschaftlichen Kolloquien und in Konferenzen zur Geschichte des Kommunismus oder auch aktuell über Alternativen zum kapitalistischen System zu reden«, sagte Bartsch mit Blick auf den von der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch in junge Welt losgetretenen Debatte über »Wege zum Kommunismus« (jW vom 3. Januar 2011). »Für die Wahlauseinandersetzungen in diesem Jahr war die Debatte nicht glücklich. Ich bin froh, daß sie jetzt beendet ist.« Jetzt komme es »darauf an, unsere erfolgreichen Konzepte weiterzuentwickeln, sie mehr in die Öffentlichkeit zu bringen und schließlich dafür zu sorgen, daß wir neue Akzente mit Blick nicht nur auf Wahlen, sondern auf gesellschaftliche Veränderungen setzen«.

Auch Klaus Lederer übt sich in Vorsitzendenschelte. Die Lage der Partei sei »ernst«, »der Schwung der Neugründung ist dahin«. Die von Lötzsch losgetretene Kommunismus-Debatte helfe nicht weiter, meint der Berliner Linke-Landeschef in der Wochenzeitung Die Zeit, »weil sie zum einen Mißverständnisse über den Charakter unserer Partei provoziert, vor allem aber an den konkreten Sorgen und Nöten der Menschen vorbeigeht«.

Aktuelle Umfragen zeigen indes, daß die von den Medien und konkurrierenden Parteien losgetretene Kommunismus-Hysterie der Linken nicht schadet. »Ganz so empörend wie die politische Elite finden die Bundesbürger die Aussagen der Linksparteichefin offenbar nicht«, muß der Focus konstatieren. »Gerade ein Drittel will ihren Rücktritt, im Osten ist es nur ein Viertel.« Einer Forsa-Erhebung für Stern zufolge liegt Die Linke stabil bei neun Prozent. (rg)